Das Ende der Postmoderne und die Rückkehr der Kriegsgesellschaft
Herausforderung und Chance für die politische Rechte
Es gibt zuweilen Tage, da reibt man sich auch als soziologischer Beobachter, der akademisch für die Analyse gesellschaftsstrukturellen Wandels ausgebildet ist, verwundert die Augen. So erging es auch dem Autor dieser Zeilen. Nahm ich die Wende 1989 / 1990 noch aus kindlichen Augen wahr, so erlebte ich den 11. September 2001 bewußt als einen Tag, an dem sich die Welt verändern würde – damals noch als Schüler. Die nächste Station: Der erste Corona-Lockdown im Frühling 2020, als die Straßen leergefegt waren und sich andeutete, daß diese Krise sich ernster darstellen würde als zuvor gekanntes (die Betonung liegt hier bewußt auf „darstellen“). Nun der 24. Februar 2022. Ein Tag, von dem man ohne jeden Zweifel, aber auch ohne jeden, in den Massenmedien derzeit oft spürbaren tränenreichen Pathos sagen kann, daß er altgekannte Gewißheiten mit einem Mal über Bord geworfen hat.
Die Gründe dafür sind indes komplexer, als es die medialen Kommentare implizieren, die eher auf die Erkenntnis „Es ist wieder Krieg in Europa!“ abstellen und dabei schockiert bemerken, daß die Ukraine ja gar nicht so weit von Deutschland entfernt ist. Man kann förmlich hören, wie man sich in deutsch-bildungsbürgerlich bewohnten Altbauten bis hin nach Berlin-Mitte, wo bisher Gender- und LSBTIQ-Fragen an erster Stelle der politischen Prioritäten standen, verwundert die Augen reibt. Orte und Milieus, in denen man geostrategisches Machtdenken wie das Putins buchstäblich gar nicht mehr zu verstehen imstande ist und es nur noch fälschlich und naiv als Indiz dafür wertet, dass Putin ja „wahnsinnig geworden“ sein muß, obwohl er eben im Rahmen seines eigenen, vormodernen Wertegerüsts durchaus rational-berechnend handelt und sich im politischen Handlungsmuster kaum von dem Putin früherer Jahre unterscheidet – die Auswirkungen liegen jetzt eben nur näher vor unserer kontinentalen Haustür. Und auch Krieg in Europa gab es immerhin noch in den späten 90er Jahren, sogar unter unmittelbarer Beteiligung der deutschen Bundeswehr. Nein, hier liegt nicht der eigentliche Kern der Zeitenwende – der eigentliche Kern ist grundsätzlicherer Natur.
Territoriale Kriege, Geopolitik, Großräume
Als ich in der zweiten Hälfte der 2000er Jahre u. a. Politikwissenschaft studierte, war es in dieser Disziplin gewissermaßen ein Common Sense, daß wir nun, nach 9/11, in einer Zeit der „neuen“, asymmetrischen Kriege leben: Fern von den Kontinenten der Industrieländer, mit den westlichen Militärs als „schnelle Interventionstruppen“ gegen Terroristen. Die Wehrpflicht wurde abgeschafft; man sah einer Ära des immer weiter wachsenden Radikalindividualismus entgegen, in der der westliche Jüngling unbehelligt von den Sorgen anderer und der Welt sein Leben lebt, wie es ihm-sternchen-ihr gefällt. Die Postmoderne als Auflösung alles Verbindlichen entfaltete nach dem Ende des großen globalen Konflikts der Ideologien und der „großen Entwürfe“ im 20. Jahrhundert über mindestens drei Jahrzehnte relativ unbehelligt ihre Wirkung in verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen.
Dann: Corona und Lockdown, mit all den bekannten Folgen. Die Postmoderne gelangte langsam an ihr Ende, die Zeit des Radikalindividualismus ging endgültig in eine autoritär gefärbte Phase des linksliberalen Wokeismus über, begleitet von einem globalisierten Kapitalismus, der die Krise erst als solche begründete, und einem von eben diesem proklamierten „Great Reset“.
Der 24. Februar schaffte es, selbst diesen Wandel, den „Great Reset“ als etwas fast Banales aussehen zu lassen: Weniger wegen dem, was er Neues brachte – eher wegen dem, was er an Altem zurückbrachte. Wir erleben eine politische, militärische, mentale, gesellschaftliche und partiell vielleicht sogar ökonomische Rückkehr ins 20. Jahrhundert: Die russische Operation in der Ukraine bedeutet einen „klassischen“ Territorialkrieg einer Großmacht auf dem europäischen Kontinent – eine Form der militärischen Auseinandersetzung, die viele – übrigens trotz hegemonialer „Regime Change“-Kriege wie etwa dem der USA im Irak ab 2003, die aber bezeichnenderweise nicht mit Wirtschaftssanktionen oder Maßnahmen gegen die Bush-Familie und -Getreuen geahndet wurden – überwunden glaubten.
Kriegsgesellschaftliche Dynamiken
Die Folgen dürften in nicht weniger bestehen als einem neuen Kalten Krieg: Die Blockbildung schreitet bereits jetzt, wenige Tage danach, in rasender Geschwindigkeit voran. Diese Diagnose bezieht sich dabei nicht nur auf die neuen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Gräben, die bereits jetzt eindrücklich sichtbar werden, sondern auch auf die gesellschaftlich-kulturelle Dimension. Bereits jetzt sind prominente und weniger prominente Russen in Europa – wenn auch bisher nur in Einzelfällen – vorher schwerlich denkbaren Exklusionen ausgesetzt; sei es nun in Form ausgrenzender Kneipen oder der Kündigung von Dirigenten, denen in antifaschistischer Manier Kontaktschuld angelastet wird und die nicht innerhalb einer bestimmten Frist eine „Distanzierung“ erklären (sind wir nicht liberal und freiheitlich?). Der neue „Eiserne Vorhang“ mag nicht mehr aus einer physischen Mauer bestehen – obwohl das ukrainische Ausreiseverbot für Männer durchaus einschlägige historische Parallelen aufwirft, die medial freilich nicht thematisiert werden –, aber als kulturelle und gesellschaftliche Mauer ist der neue Eiserne Vorhang bereits jetzt im Entstehen.
Nicht minder schwer wiegt dabei jedoch auch die neue und doch alte innergesellschaftliche Dynamik dessen, was der Bielefelder Soziologe Volker Kruse in Anlehnung an Herbert Spencers „militant type of society“ als „Kriegsgesellschaften“ beschreibt. Dieser Begriff ist weiter zu fassen als die unmittelbare Assoziation nahelegt: Kriegsgesellschaften sind nicht nur jene Gesellschaften, welche sich in einer direkten, klassischen militärischen Auseinandersetzung befinden, sondern auch solche, die gewissermaßen „mental“ im Krieg sind – und sei es in einem kalten. Beispiele hierfür sind also auch die Gesellschaften des Westens und des Ostblocks zu Zeiten des ersten Kalten Krieges.
Die entweder tatsächlich vorhandene oder zumindest wahrgenommene äußere Bedrohung führt im Zuge von derlei kriegsgesellschaftlichen Dynamiken stets zu mehr Repressionen und einer Straffung der politischen Steuerung im Innern: Mitunter planwirtschaftliche Elemente zur Steuerung der Rüstung, drastischerer Umgang mit (echten oder vermeintlichen) „inneren Feinden“, die als „fünfte Kolonne“ des äußeren Feindes wahrgenommen werden, mehr mediale Repression etwa in Form des Verbotes von „Feindsendern“ oder gar strafrechtliche Sanktionierung der Rezeption eben solcher (man denke in diesem Zusammenhang etwa an die „Verordnung über außerordentliche Rundfunkmaßnahmen“ von 1939).
Repression, Exklusion, Dämonisierung
Bereits wenige Tage nach Kriegsbeginn zeichneten sich in der „liberalen“ und „freiheitlichen“ Europäischen Union entsprechende Entwicklungen ab: Obwohl man keine Gelegenheit auslässt, den Unterschied zum autokratischen Russland zu betonen, verbietet die EU mal eben RT und Sputnik und fordert damit von Internetanbietern nicht weniger ein als direkte Zensur. Ein Vorgang, der noch vor wenigen Jahren in dieser Form unvorstellbar gewesen wäre (Ursula von der Leyen galt schon früher, als Bundesfamilienministerin, als „Zensursula“ – erhielt aber damals noch deutlich mehr Contra als heute, obwohl es damals um die wohl weitaus nachvollziehbarere Sperrung von Kinderporno-Seiten ging!). Und auch ein Vorgang, der aber in Zeiten von „Cancel Culture“ und Co wenig auffällt und der inmitten einer riesigen Welle allgemeiner Wut und Empörung auf den neuen alten Feind im Osten auf wenig Widerstand trifft, weil jeder, der sich dagegen wendet, nach altbekanntem Muster im gesellschaftlichen Abseits landen würde. Der Staat bzw. die EU entscheidet nun mittlerweile also schon für den Bürger, welche medialen Informationen er rezipieren darf und welche nicht, was „Fehl- und Desinformationen“ sind und was nicht. Orwells Wahrheitsministerium ist auch in unseren Breitengraden keine so ferne Dystopie mehr, was umso kruder anmutet, als daß gerade jetzt die politischen Eliten hierzulande nicht müde werden, unser aller „Freiheit“ und „Demokratie“ als Werte zu bemühen. Aber auch im „Neusprech“ und im „Zwiedenken“ spiegelt sich eben Orwell wider.
Wer sich nicht auf der „richtigen“ Seite, der Seite der „Menschlichkeit“ positioniert, gerät ins soziale und womöglich auch berufliche Abseits. Die politische Rechte kennt solche Vorgänge seit langem schon allzu gut, wird aber vermutlich auch merken: Es wird nicht besser werden. Die Linken, die während des ersten Kalten Krieges – wie heute die Rechten – als „fünfte Kolonne Moskaus“ galten, haben damit reichhaltige Erfahrung: Die McCarthy-Ära in den USA, das Verbot der KPD und der Radikalenerlaß in der RAF-Phase in der Bundesrepublik – all dies waren auch Phänomene der Kriegsgesellschaft, im Rahmen derer man glaubte, den äußeren Feind im Innern wiederzufinden und präventiv exkludieren zu müssen. Heute steht für das System der „innere Feind“ rechts, und mit dem Krieg in der Ukraine hat es nun auch einen außenpolitischen Anlass gefunden, seine innere Repression noch weiter zu verschärfen. Nicht verwunderlich wäre es, wenn in künftigen VS-Gutachten über die AfD deren „Putin-Nähe“ betont wird, um sie nochmal zu einer Gefahr für den Weltfrieden zu dämonisieren.
Findungsprozess in der AfD
In der AfD laufen – wie wohl auch am anderen Ende des Spektrums, bei der LINKEN – hitzige programmatische Debatten über die Einordnung des Konfliktes und die daraus zu ziehenden Schlußfolgerungen, durchaus auch befeuert von liberalkonservativen Akteuren außerhalb der Partei. So verstieg sich JF-Chefredakteur Dieter Stein auf Twitter zu der Behauptung, Tino Chrupallas Rede sei „blamabel“ gewesen, weil sie nicht genug „Mitgefühl“ und Solidarität mit dem ukrainischen Volk zum Ausdruck gebracht habe. Es ist spürbar: Die Meuthen-Tradition der AfD-Spalterei lebt zumindest bei der JF-Chefredaktion fort. Nach wie vor wird dort versucht, über eingestreute verächtliche Kommentare die Personalpolitik der Partei im „liberalkonservativen“, jetzt offenbar transatlantischer werdenden Sinne zu beeinflussen. Man darf gespannt sein, welcher in wenigen Jahren unter Pauken und Trompeten austretende Protagonist dort nun als nächstes zum Favoriten aufgebaut wird.
Doch Polemik beiseite: Sowohl prinzipiell als auch wahlstrategisch betrachtet scheint es klug, wenn sich die AfD nun als realpolitisch-besonnene außenpolitische Kraft positioniert, wie Alice Weidel und Tino Chrupalla dies bereits kurz nach Kriegsbeginn und im Zuge ihrer Reden im Bundestag getan haben. Wahlstrategisch klug ist es, da niemand die AfD wählt, weil er eine fünfte oder sechste NATO-Transatlantiker-Partei im Deutschen Bundestag gesucht hat, sondern weil die AfD hier mit einer alternativen geostrategischen Position auch eine „parteipolitische Marktlücke“ füllen kann.
Prinzipiell ist es deswegen klug, weil es inmitten der aufgeheizten kriegsgesellschaftlichen Dynamik, in der sich die Altparteien mit harten Positionierungen gegenüber Russland, Sanktionsforderungen und NATO-Säbelrasseln geradezu gegenseitig zu übertreffen versuchen, eine Stimme braucht, die die – eigentlich simple – Erkenntnis benennt, daß eine Lösung des Konfliktes ohne Verhandlungen mit Putin schlicht undenkbar ist. Die direkte militärische Option ist aus bekannten Gründen ausgeschlossen; für eine dauerhafte Isolation durch die „Weltgemeinschaft“ wie im Falle Nordkoreas ist Russland auch weiterhin zu groß, zu mächtig und zu gut vernetzt. Wer jedoch verhandeln will, muß auch Angebote machen und guten Willen zeigen können – Eigenschaften, die die Union des Neokonservativen Friedrich Merz, die ohnehin klar transatlantische FDP, die grünen Öko-NeoCons, die getriebene SPD und die schwache, zerstrittene und handlungsunfähige LINKE derzeit in keiner Weise erkennen lassen.
Berücksichtigung russischer Sicherheitsinteressen
Die AfD hat hier eine Gelegenheit, als Oppositionspartei außenpolitische Alternativen zu offerieren, die augenblicklich, in der derzeitigen Anfangsschockphase, noch nicht „in“ sind, die aber schon bald, im Zuge der immer mehr erkennbar werdenden Notwendigkeit einer Verhandlungslösung, gefragt sein werden. Die AfD hat hier eine außenpolitische Gestaltungsoption aus der Opposition heraus, eventuell sogar – denkt man an die teilweise guten Kontakte nach Moskau in der jüngeren Vergangenheit – in einer aktiven Vermittlerrolle. Doch auf welchem Wege auch immer: Ziel dabei muss es sein, eine Fortsetzung eben jenes Fehlers zu verhindern, der die jetzige Situation herbeigeführt hat, nämlich das Ignorieren des simplen psychologischen Gesetzes, das für Tiere, Menschen und Staaten gleichermaßen gilt: Wer über einen längeren Zeitraum hinweg konstant in die Enge gedrängt bzw. eingekreist wird, der beißt irgendwann zu bzw. schlägt irgendwann um sich. Richtigerweise hat Alice Weidel daher darauf verwiesen, wie fatal eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine wäre und dass diese sowie eine NATO-Mitgliedschaft ausgeschlossen werden müssen. Es braucht mindestens eine neutrale Pufferzone, mit der die russischen Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden, und nur dieser Ansatz kann und wird zur Deeskalation dauerhaft beitragen können.
All dies wäre das genaue Gegenteil von „blamabel“ – es wäre das Setzen eigener politischer Akzente, anstatt ein kopf- und würdeloses Hinterherlaufen hinter den neuen Kalten Kriegern (die sich – auch da reibt man sich die Augen – mittlerweile auch dort besonders tummeln, wo in den 80er Jahren noch die Friedensbewegung zu Hause war – die Grünen sind in negativer Hinsicht ein echtes Phänomen). Heute könnte es die historische Aufgabe der politischen Rechten in Deutschland und Europa werden, eine Gegenbewegung zum Wiederaufflammen des alten Ost-West-Konfliktes zu bilden und die damit einhergehenden kriegsgesellschaftlichen Dynamiken politisch zu bekämpfen. Dies allerdings erfordert Courage – und die Emanzipation von überholten Denkschemata und deren geistig noch den 80er Jahren verhafteten Protagonisten.
Auch die alte Zwecksetzung der Landesverteidigung ist für die Bundeswehr plötzlich wieder anschlussfähig geworden – resultierend in einer geplanten, beispiellosen Aufrüstung. Für diese wird die AfD jedoch nicht so sehr gebraucht wie für die Frage der personellen Kapazitäten. Schon lange hatte sich die AfD-Bundestagsfraktion für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen, und auch wenn die Altparteien das Thema derzeit noch von sich schieben, so wird es doch plötzlich wieder diskutiert – in dem spürbaren Wissen, dass eine Bundeswehr, die zu ihren „Wurzeln“ zurückkehrt, auch die entsprechende Mannstärke braucht. Erstaunlicherweise wurde vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk sogar eine entsprechende Stellungnahme des verteidigungspolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, bemerkenswert wertfrei wiedergegeben. Hier deuten sich politische Spielräume an, die genutzt werden wollen – etwa in Form einer Wehrpflicht für alle, die aber ein Soziales Pflichtjahr als Alternative zuläßt. Auch hierüber wurde im Staatsfunk jüngst tatsächlich kurz, aber offen diskutiert – ein weiteres Indiz für einen konservativen gesellschaftlichen Paradigmenwechsel, der nicht mehr nur die Rechte, sondern auch die Pflichten eines jeden Einzelnen gegenüber dem Staat und der Gemeinschaft in den Blick nimmt.
Die Bedeutung historischer Schlüsselereignisse
Es gibt zuweilen Tage, da reibt man sich auch als soziologischer Beobachter, der akademisch für die Analyse gesellschaftsstrukturellen Wandels ausgebildet ist, verwundert die Augen. So erging es auch dem Autor dieser Zeilen. Nahm ich die Wende 1989 / 1990 noch aus kindlichen Augen wahr, so erlebte ich den 11. September 2001 bewußt als einen Tag, an dem sich die Welt verändern würde – damals noch als Schüler. Die nächste Station: Der erste Corona-Lockdown im Frühling 2020, als die Straßen leergefegt waren und sich andeutete, daß diese Krise sich ernster darstellen würde als zuvor gekanntes (die Betonung liegt hier bewußt auf „darstellen“). Nun der 24. Februar 2022. Ein Tag, von dem man ohne jeden Zweifel, aber auch ohne jeden, in den Massenmedien derzeit oft spürbaren tränenreichen Pathos sagen kann, daß er altgekannte Gewißheiten mit einem Mal über Bord geworfen hat.
Die Gründe dafür sind indes komplexer, als es die medialen Kommentare implizieren, die eher auf die Erkenntnis „Es ist wieder Krieg in Europa!“ abstellen und dabei schockiert bemerken, daß die Ukraine ja gar nicht so weit von Deutschland entfernt ist. Man kann förmlich hören, wie man sich in deutsch-bildungsbürgerlich bewohnten Altbauten bis hin nach Berlin-Mitte, wo bisher Gender- und LSBTIQ-Fragen an erster Stelle der politischen Prioritäten standen, verwundert die Augen reibt. Orte und Milieus, in denen man geostrategisches Machtdenken wie das Putins buchstäblich gar nicht mehr zu verstehen imstande ist und es nur noch fälschlich und naiv als Indiz dafür wertet, dass Putin ja „wahnsinnig geworden“ sein muß, obwohl er eben im Rahmen seines eigenen, vormodernen Wertegerüsts durchaus rational-berechnend handelt und sich im politischen Handlungsmuster kaum von dem Putin früherer Jahre unterscheidet – die Auswirkungen liegen jetzt eben nur näher vor unserer kontinentalen Haustür. Und auch Krieg in Europa gab es immerhin noch in den späten 90er Jahren, sogar unter unmittelbarer Beteiligung der deutschen Bundeswehr. Nein, hier liegt nicht der eigentliche Kern der Zeitenwende – der eigentliche Kern ist grundsätzlicherer Natur.
Territoriale Kriege, Geopolitik, Großräume
Als ich in der zweiten Hälfte der 2000er Jahre u. a. Politikwissenschaft studierte, war es in dieser Disziplin gewissermaßen ein Common Sense, daß wir nun, nach 9/11, in einer Zeit der „neuen“, asymmetrischen Kriege leben: Fern von den Kontinenten der Industrieländer, mit den westlichen Militärs als „schnelle Interventionstruppen“ gegen Terroristen. Die Wehrpflicht wurde abgeschafft; man sah einer Ära des immer weiter wachsenden Radikalindividualismus entgegen, in der der westliche Jüngling unbehelligt von den Sorgen anderer und der Welt sein Leben lebt, wie es ihm-sternchen-ihr gefällt. Die Postmoderne als Auflösung alles Verbindlichen entfaltete nach dem Ende des großen globalen Konflikts der Ideologien und der „großen Entwürfe“ im 20. Jahrhundert über mindestens drei Jahrzehnte relativ unbehelligt ihre Wirkung in verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen.
Dann: Corona und Lockdown, mit all den bekannten Folgen. Die Postmoderne gelangte langsam an ihr Ende, die Zeit des Radikalindividualismus ging endgültig in eine autoritär gefärbte Phase des linksliberalen Wokeismus über, begleitet von einem globalisierten Kapitalismus, der die Krise erst als solche begründete, und einem von eben diesem proklamierten „Great Reset“.
Der 24. Februar schaffte es, selbst diesen Wandel, den „Great Reset“ als etwas fast Banales aussehen zu lassen: Weniger wegen dem, was er Neues brachte – eher wegen dem, was er an Altem zurückbrachte. Wir erleben eine politische, militärische, mentale, gesellschaftliche und partiell vielleicht sogar ökonomische Rückkehr ins 20. Jahrhundert: Die russische Operation in der Ukraine bedeutet einen „klassischen“ Territorialkrieg einer Großmacht auf dem europäischen Kontinent – eine Form der militärischen Auseinandersetzung, die viele – übrigens trotz hegemonialer „Regime Change“-Kriege wie etwa dem der USA im Irak ab 2003, die aber bezeichnenderweise nicht mit Wirtschaftssanktionen oder Maßnahmen gegen die Bush-Familie und -Getreuen geahndet wurden – überwunden glaubten.
Kriegsgesellschaftliche Dynamiken
Die Folgen dürften in nicht weniger bestehen als einem neuen Kalten Krieg: Die Blockbildung schreitet bereits jetzt, wenige Tage danach, in rasender Geschwindigkeit voran. Diese Diagnose bezieht sich dabei nicht nur auf die neuen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Gräben, die bereits jetzt eindrücklich sichtbar werden, sondern auch auf die gesellschaftlich-kulturelle Dimension. Bereits jetzt sind prominente und weniger prominente Russen in Europa – wenn auch bisher nur in Einzelfällen – vorher schwerlich denkbaren Exklusionen ausgesetzt; sei es nun in Form ausgrenzender Kneipen oder der Kündigung von Dirigenten, denen in antifaschistischer Manier Kontaktschuld angelastet wird und die nicht innerhalb einer bestimmten Frist eine „Distanzierung“ erklären (sind wir nicht liberal und freiheitlich?). Der neue „Eiserne Vorhang“ mag nicht mehr aus einer physischen Mauer bestehen – obwohl das ukrainische Ausreiseverbot für Männer durchaus einschlägige historische Parallelen aufwirft, die medial freilich nicht thematisiert werden –, aber als kulturelle und gesellschaftliche Mauer ist der neue Eiserne Vorhang bereits jetzt im Entstehen.
Nicht minder schwer wiegt dabei jedoch auch die neue und doch alte innergesellschaftliche Dynamik dessen, was der Bielefelder Soziologe Volker Kruse in Anlehnung an Herbert Spencers „militant type of society“ als „Kriegsgesellschaften“ beschreibt. Dieser Begriff ist weiter zu fassen als die unmittelbare Assoziation nahelegt: Kriegsgesellschaften sind nicht nur jene Gesellschaften, welche sich in einer direkten, klassischen militärischen Auseinandersetzung befinden, sondern auch solche, die gewissermaßen „mental“ im Krieg sind – und sei es in einem kalten. Beispiele hierfür sind also auch die Gesellschaften des Westens und des Ostblocks zu Zeiten des ersten Kalten Krieges.
Die entweder tatsächlich vorhandene oder zumindest wahrgenommene äußere Bedrohung führt im Zuge von derlei kriegsgesellschaftlichen Dynamiken stets zu mehr Repressionen und einer Straffung der politischen Steuerung im Innern: Mitunter planwirtschaftliche Elemente zur Steuerung der Rüstung, drastischerer Umgang mit (echten oder vermeintlichen) „inneren Feinden“, die als „fünfte Kolonne“ des äußeren Feindes wahrgenommen werden, mehr mediale Repression etwa in Form des Verbotes von „Feindsendern“ oder gar strafrechtliche Sanktionierung der Rezeption eben solcher (man denke in diesem Zusammenhang etwa an die „Verordnung über außerordentliche Rundfunkmaßnahmen“ von 1939).
Repression, Exklusion, Dämonisierung
Bereits wenige Tage nach Kriegsbeginn zeichneten sich in der „liberalen“ und „freiheitlichen“ Europäischen Union entsprechende Entwicklungen ab: Obwohl man keine Gelegenheit auslässt, den Unterschied zum autokratischen Russland zu betonen, verbietet die EU mal eben RT und Sputnik und fordert damit von Internetanbietern nicht weniger ein als direkte Zensur. Ein Vorgang, der noch vor wenigen Jahren in dieser Form unvorstellbar gewesen wäre (Ursula von der Leyen galt schon früher, als Bundesfamilienministerin, als „Zensursula“ – erhielt aber damals noch deutlich mehr Contra als heute, obwohl es damals um die wohl weitaus nachvollziehbarere Sperrung von Kinderporno-Seiten ging!). Und auch ein Vorgang, der aber in Zeiten von „Cancel Culture“ und Co wenig auffällt und der inmitten einer riesigen Welle allgemeiner Wut und Empörung auf den neuen alten Feind im Osten auf wenig Widerstand trifft, weil jeder, der sich dagegen wendet, nach altbekanntem Muster im gesellschaftlichen Abseits landen würde. Der Staat bzw. die EU entscheidet nun mittlerweile also schon für den Bürger, welche medialen Informationen er rezipieren darf und welche nicht, was „Fehl- und Desinformationen“ sind und was nicht. Orwells Wahrheitsministerium ist auch in unseren Breitengraden keine so ferne Dystopie mehr, was umso kruder anmutet, als daß gerade jetzt die politischen Eliten hierzulande nicht müde werden, unser aller „Freiheit“ und „Demokratie“ als Werte zu bemühen. Aber auch im „Neusprech“ und im „Zwiedenken“ spiegelt sich eben Orwell wider.
Wer sich nicht auf der „richtigen“ Seite, der Seite der „Menschlichkeit“ positioniert, gerät ins soziale und womöglich auch berufliche Abseits. Die politische Rechte kennt solche Vorgänge seit langem schon allzu gut, wird aber vermutlich auch merken: Es wird nicht besser werden. Die Linken, die während des ersten Kalten Krieges – wie heute die Rechten – als „fünfte Kolonne Moskaus“ galten, haben damit reichhaltige Erfahrung: Die McCarthy-Ära in den USA, das Verbot der KPD und der Radikalenerlaß in der RAF-Phase in der Bundesrepublik – all dies waren auch Phänomene der Kriegsgesellschaft, im Rahmen derer man glaubte, den äußeren Feind im Innern wiederzufinden und präventiv exkludieren zu müssen. Heute steht für das System der „innere Feind“ rechts, und mit dem Krieg in der Ukraine hat es nun auch einen außenpolitischen Anlass gefunden, seine innere Repression noch weiter zu verschärfen. Nicht verwunderlich wäre es, wenn in künftigen VS-Gutachten über die AfD deren „Putin-Nähe“ betont wird, um sie nochmal zu einer Gefahr für den Weltfrieden zu dämonisieren.
Findungsprozess in der AfD
In der AfD laufen – wie wohl auch am anderen Ende des Spektrums, bei der LINKEN – hitzige programmatische Debatten über die Einordnung des Konfliktes und die daraus zu ziehenden Schlußfolgerungen, durchaus auch befeuert von liberalkonservativen Akteuren außerhalb der Partei. So verstieg sich JF-Chefredakteur Dieter Stein auf Twitter zu der Behauptung, Tino Chrupallas Rede sei „blamabel“ gewesen, weil sie nicht genug „Mitgefühl“ und Solidarität mit dem ukrainischen Volk zum Ausdruck gebracht habe. Es ist spürbar: Die Meuthen-Tradition der AfD-Spalterei lebt zumindest bei der JF-Chefredaktion fort. Nach wie vor wird dort versucht, über eingestreute verächtliche Kommentare die Personalpolitik der Partei im „liberalkonservativen“, jetzt offenbar transatlantischer werdenden Sinne zu beeinflussen. Man darf gespannt sein, welcher in wenigen Jahren unter Pauken und Trompeten austretende Protagonist dort nun als nächstes zum Favoriten aufgebaut wird.
Doch Polemik beiseite: Sowohl prinzipiell als auch wahlstrategisch betrachtet scheint es klug, wenn sich die AfD nun als realpolitisch-besonnene außenpolitische Kraft positioniert, wie Alice Weidel und Tino Chrupalla dies bereits kurz nach Kriegsbeginn und im Zuge ihrer Reden im Bundestag getan haben. Wahlstrategisch klug ist es, da niemand die AfD wählt, weil er eine fünfte oder sechste NATO-Transatlantiker-Partei im Deutschen Bundestag gesucht hat, sondern weil die AfD hier mit einer alternativen geostrategischen Position auch eine „parteipolitische Marktlücke“ füllen kann.
Prinzipiell ist es deswegen klug, weil es inmitten der aufgeheizten kriegsgesellschaftlichen Dynamik, in der sich die Altparteien mit harten Positionierungen gegenüber Russland, Sanktionsforderungen und NATO-Säbelrasseln geradezu gegenseitig zu übertreffen versuchen, eine Stimme braucht, die die – eigentlich simple – Erkenntnis benennt, daß eine Lösung des Konfliktes ohne Verhandlungen mit Putin schlicht undenkbar ist. Die direkte militärische Option ist aus bekannten Gründen ausgeschlossen; für eine dauerhafte Isolation durch die „Weltgemeinschaft“ wie im Falle Nordkoreas ist Russland auch weiterhin zu groß, zu mächtig und zu gut vernetzt. Wer jedoch verhandeln will, muß auch Angebote machen und guten Willen zeigen können – Eigenschaften, die die Union des Neokonservativen Friedrich Merz, die ohnehin klar transatlantische FDP, die grünen Öko-NeoCons, die getriebene SPD und die schwache, zerstrittene und handlungsunfähige LINKE derzeit in keiner Weise erkennen lassen.
Berücksichtigung russischer Sicherheitsinteressen
Die AfD hat hier eine Gelegenheit, als Oppositionspartei außenpolitische Alternativen zu offerieren, die augenblicklich, in der derzeitigen Anfangsschockphase, noch nicht „in“ sind, die aber schon bald, im Zuge der immer mehr erkennbar werdenden Notwendigkeit einer Verhandlungslösung, gefragt sein werden. Die AfD hat hier eine außenpolitische Gestaltungsoption aus der Opposition heraus, eventuell sogar – denkt man an die teilweise guten Kontakte nach Moskau in der jüngeren Vergangenheit – in einer aktiven Vermittlerrolle. Doch auf welchem Wege auch immer: Ziel dabei muss es sein, eine Fortsetzung eben jenes Fehlers zu verhindern, der die jetzige Situation herbeigeführt hat, nämlich das Ignorieren des simplen psychologischen Gesetzes, das für Tiere, Menschen und Staaten gleichermaßen gilt: Wer über einen längeren Zeitraum hinweg konstant in die Enge gedrängt bzw. eingekreist wird, der beißt irgendwann zu bzw. schlägt irgendwann um sich. Richtigerweise hat Alice Weidel daher darauf verwiesen, wie fatal eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine wäre und dass diese sowie eine NATO-Mitgliedschaft ausgeschlossen werden müssen. Es braucht mindestens eine neutrale Pufferzone, mit der die russischen Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden, und nur dieser Ansatz kann und wird zur Deeskalation dauerhaft beitragen können.
All dies wäre das genaue Gegenteil von „blamabel“ – es wäre das Setzen eigener politischer Akzente, anstatt ein kopf- und würdeloses Hinterherlaufen hinter den neuen Kalten Kriegern (die sich – auch da reibt man sich die Augen – mittlerweile auch dort besonders tummeln, wo in den 80er Jahren noch die Friedensbewegung zu Hause war – die Grünen sind in negativer Hinsicht ein echtes Phänomen). Heute könnte es die historische Aufgabe der politischen Rechten in Deutschland und Europa werden, eine Gegenbewegung zum Wiederaufflammen des alten Ost-West-Konfliktes zu bilden und die damit einhergehenden kriegsgesellschaftlichen Dynamiken politisch zu bekämpfen. Dies allerdings erfordert Courage – und die Emanzipation von überholten Denkschemata und deren geistig noch den 80er Jahren verhafteten Protagonisten.
Auch die alte Zwecksetzung der Landesverteidigung ist für die Bundeswehr plötzlich wieder anschlussfähig geworden – resultierend in einer geplanten, beispiellosen Aufrüstung. Für diese wird die AfD jedoch nicht so sehr gebraucht wie für die Frage der personellen Kapazitäten. Schon lange hatte sich die AfD-Bundestagsfraktion für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen, und auch wenn die Altparteien das Thema derzeit noch von sich schieben, so wird es doch plötzlich wieder diskutiert – in dem spürbaren Wissen, dass eine Bundeswehr, die zu ihren „Wurzeln“ zurückkehrt, auch die entsprechende Mannstärke braucht. Erstaunlicherweise wurde vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk sogar eine entsprechende Stellungnahme des verteidigungspolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, bemerkenswert wertfrei wiedergegeben. Hier deuten sich politische Spielräume an, die genutzt werden wollen – etwa in Form einer Wehrpflicht für alle, die aber ein Soziales Pflichtjahr als Alternative zuläßt. Auch hierüber wurde im Staatsfunk jüngst tatsächlich kurz, aber offen diskutiert – ein weiteres Indiz für einen konservativen gesellschaftlichen Paradigmenwechsel, der nicht mehr nur die Rechte, sondern auch die Pflichten eines jeden Einzelnen gegenüber dem Staat und der Gemeinschaft in den Blick nimmt.
Die Bedeutung historischer Schlüsselereignisse
Wir erleben die Rückkehr von Verbindlichkeiten und Kollektiven – mal in gefährlicher, weil von außen aufoktroyierter, mal auch in konstruktiver und die Gemeinschaft stärkender Weise. Es kann und sollte Aufgabe einer starken politischen Rechten werden, bei der Unterscheidung dessen prägend und gestalterisch mitzuwirken. Die Chance dafür besteht. Denn noch etwas hat der 24. Februar wie zuvor Corona und 9/11 eindrücklich bewiesen, ebenso wie auch Euro-Krise und „Arabischer Frühling“: Wie oft, wie sorgfältig und wie ausgiebig man auch plant und diskutiert, ob denn nun Sezession oder Reconquista die richtigen Wege für die politische Rechte seien, so entscheidend sind doch oft eben historische Schlüsselereignisse, die binnen kürzester Zeit alles umwerfen und die Karten neu mischen können, mit der möglichen Folge, dass alte Strategien ad absurdum geführt werden und sich völlig neue anbieten, die zuvor nie in den Blick geraten waren. In jeder Zeitenwende liegen Gefahren – aber eben auch, so unwahrscheinlich es anfangs wirken mag, Chancen.
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