Neoliberale Floskeln machen noch keine „Metapolitik“
Eine sozialistische Entgegnung Wer „Metapolitik“ betreiben will, will hoch hinaus. Der Begriff wird im gegenwärtigen politischen Diskurs nicht zuletzt vom Umfeld des Instituts für Staatspolitik und dessen Zeitschrift Sezession geprägt und beschreibt gewissermaßen das Operieren in den Gefilden der Politischen Theorie. Hier geht es nicht um das tagespolitische Kleinklein, nicht um personalpolitische Fragen, nicht um politische Rhetorik, sondern um die Hintergründe, um die Strukturen, um Narrative, um Ideologien, um „das große Ganze“. Metapolitische Abhandlungen bedürfen der sorgfältigen Reflexion; sie bedürfen der Definition, der Klarheit, der Infragestellung geltender Mythen und Erzählungen. Auf Arcadi hat jüngst Christoph Facius, AfD- und JA-Funktionär aus Köln, eine, wie er es nennt, „metapolitische Betrachtung“ angestellt, die in der Forderung einer „Amerikanisierung der Sozialdemokratie“ gipfelt und den interventionistischen, umverteilenden Sozialstaat geißelt. Und hier b...